Beitrag 4-2017

Der Wohlfahrtsstaat zerstört die Wohlfahrt und den Staat

 

Norbert Nef

Im Zentrum einer freien Gesellschaft steht nicht das isolierte Individuum, sondern der mündige, gesellige Mensch, der in vielfältigen, mitmenschlichen, familiären, freundschaftlichen, nachbarschaftlichen und beruflichen Beziehungen lebt und der das Wohlergehen anderer aus freien Stücken zu seinem Hauptanliegen macht, weil es auch die Basis seines eigenen Wohlergehens ist, sein „aufgeklärtes Selbstinteresse“, seine Privatautonomie.
Der Titel dieser Schrift „Der Wohlfahrtsstaat zerstört die Wohlfahrt und den Staat“ ist zunächst eine Provokation. Es ist eigentlich eine Frechheit, etwas so Wohlvertrautes und Populäres wie den Wohlfahrtsstaat zum potentiellen Gegner der gemeinsamen Wohlfahrt zu statuieren, die für viele Menschen der wichtigste Staatszweck ist.
Die Provokation geht noch weiter: der Staat als solcher wird als potentielles Opfer dargestellt. Reine Panikmache? Mobilmachung eines zynischen Sozialabbauers? Haben wir es gar mit einem verkappten Todfeind des Staates zu tun, der mit einer gewissen Schadenfreude das „Ende des Nationalstaates“ voraussagt: Tod durch Überforderung, durch Auszehrung, durch die Schuldenfalle, gestorben an den Rezepten, welche jene verschrieben haben, die ihn retten wollten und die es gut mit ihm meinten?
Es geht in dieser Schrift nicht in erster Linie um eine Provokation. Im Zentrum steht vielmehr die Sorge um die Zukunft des Staates. Der Staat ist der Hort des Rechts, und auf eine rechtsstaatliche Minimalbasis möchte kaum jemand verzichten. Ein durch wohlfahrtsstaatliche Überforderung wirtschaftlich und moralisch bankrott erklärter Staat könnte aber seine ureigensten Grundaufgaben, nämlich den Schutz der Freiheit und die Gewährleistung der Ordnung nicht mehr wahrnehmen. Darum lohnt es sich, darüber nachzudenken, wie dieser Bankrott vermieden werden kann.

 

STPM-04-17-Nef – Wohlfahrtsstaat